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  • Andrea Nahles und die armen Säue von heute, morgen und übermorgen

    geschrieben am 15. September 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    nahlkesKommentar

    Ich geb‘s auf.
    Ehrlich, ich hab keine Idee mehr. Andreas Nahles verkündete grade, dass das Rentenniveau bis 2045 auf unter 40 Prozent des Lohnniveaus absinken könnte. Bislang gingen Berechnungen bis zum Jahr 2029 mit einem Niveau von 43 Prozent aus, was ja auch schon unterirdisch ist. Normalerweise denkt ein vernünftig agierender Mensch jetzt an Begriffe wie Altersarmut, Kinderarmut, Aufstocker und Hartz-IV. Und zwar, um im nächsten Schritt vollmundig zu verkünden, dass wir gegensteuern müssen, dass wir alles dafür tun müssen, dieser Tendenz entgegenzuwirken und unverzüglich mit dem Kampf gegen die Armut beginnen werden.
    Normalerweise. Den Artikel weiterlesen »

    115 Kommentare

    Ceta und die SPD: Schreibt doch mal Geschichte, Genossen!

    geschrieben am 15. September 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    26584200366_a0a5411fa1_mLiebe Genossinnen, liebe Genossen,

    am kommenden Montag blickt die Republik mal wieder auf Euch. Denn am kommenden Montag müsst Ihr entscheiden, ob Ihr für Ceta stimmt oder dagegen. Euer Chef Gabriel macht mal wieder reichlich Druck, will das Ding unbedingt durchziehen. Wenn Ihr jetzt aber schon wieder einknickt, dann ist Euch echt nicht mehr zu helfen.

    Wisst Ihr noch, im Jahr 2013, als Ihr für die große Koalition gestimmt habt, weil Euer Boss das unbedingt wollte? Alles wird gut, das war Gabriels Botschaft. Und jetzt? Seht Euch das Drama an! Die SPD sinkt schneller in der Wählergunst als ein Lämmlein mit dem Schwanz wackeln kann, sozialdemokratische Politik ist inzwischen etwas, das Ihr in Geschichtsbüchern nachlesen könnt. Und jetzt also Ceta? Leute, überlegt Euch das noch mal. Den Artikel weiterlesen »

    35 Kommentare

    Russland hackt zurück – Dopingunterlagen von US-Sportlern geleakt

    geschrieben am 13. September 2016 von Jens Berger

    Die vor wenigen Wochen ausgetragenen Olympischen Spiele von Rio könnten zu einem sportpolitischen Skandal erster Güte werden. Wir erinnern uns: Auf starken Druck westlicher Medien hin wurden große Teile des russischen Olympiateams bei den Spielen gesperrt. Systematisches Doping – so der keinesfalls von der Hand zu weisende Vorwurf. Dass nicht nur die Russen systematisch dopen, war eigentlich von vorn herein klar; jedoch gefielen sich vor allem die deutschen Journalisten offenbar in der Rolle des Anklägers und biederten sich zudem dabei nur all zu gerne an der antirussischen politischen Großwetterlage an. Hochmut, so sagt das Sprichwort, kommt vor dem Fall. Die russische Hackergruppe „Fancy Bear“ veröffentlichte heute die ersten Dokumente, die sie aus einem Hack der Welt-Anti-Dopingagentur WADA erbeutet haben will. Diese Dokumente belegen – so sie denn authentisch sind – systematisches Doping auch bei US-Sportlern. Und „Fancy Bear“ kündigt bereits an, dass viele weitere Dokumente folgen sollen.

    Für das US-Publikum war Simone Biles wohl neben dem Schwimmer Michael Phelps der größte Star der Spiele von Rio. Nicht zu unrecht, schließlich konnte die afroamerikanische Turnerin in Rio vier goldene und eine bronzene Medaille gewinnen. Was für ein Erfolg. Dumm nur, dass mindestens drei der Dopingproben, die Biles in Rio abgab, positiv ausfielen. Die Proben enthielten, so die geleakten Dokumente, Methylphenidat, besser bekannt unter dem Handelsnamen Ritalin, ein Stoff, der als Stimulanz auf der Dopingliste steht. Warum gab es keine große Meldung, warum wurden der US-Turnerin die Medaillen nicht wieder abgenommen? Ganz einfach, Biles Betreuer deklarierten am 16. August – pikanterweise also zumindest laut den geleakten Dokumenten erst nach Auswertung der Dopingproben -, dass sie das Methylphenidat enthaltende Präparat namens Focalin XR eigenommen habe und dies medizinisch gerechtfertigt sei. Warum die Sportlerin ein Medikament einnehmen „muss“, das auf der Dopingliste steht, ist freilich unbekannt.

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    89 Kommentare

    Was ist Zynismus?

    geschrieben am 13. September 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    zynismus

    25 Kommentare

    Eine radikale Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik? Ja, aber wohin?

    geschrieben am 08. September 2016 von Jens Berger

    Wenn man sich in dieser Woche einmal die Leitartikel einiger konservativer Blätter und die Statements großkopferter Funktionäre der Parteien, die ein „C“ in ihrem Namen tragen, anhört, könnte man glatt glauben, es herrsche Merkeldämmerung. Vor allem zwischen CDU und CSU scheint ein Wettkampf entbrannt zu sein, wie man das eigene Versagen bei der Flüchtlingspolitik am besten durch eine halsbrecherische Rhetorik kaschieren kann. Man fordert nun eine „radikale Kehrtwende“ bei der Flüchtlingspolitik. Aber was meint man damit eigentlich konkret?

    Angela Merkels Flüchtlingspolitik ist gescheitert. Zumindest in diesem Punkt sind sich alle Kritiker der Kanzlerin einig – egal ob sie nun von links oder rechts kommen oder aber Sigmar Gabriel heißen und kurz vor den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Berlin noch mal schnell auf den Zug der Wir-schaffen-das-Kritiker springen. Besonders geharnischt ist die politische Rhetorik innerhalb der Union, wo man so langsam die Konkurrenz der AfD fürchtet. Ab jetzt muss in der Flüchtlingspolitik eine radikale Kehrtwende erfolgen, so lautet es seitens der CSU und einiger Merkel-Kritiker innerhalb der CDU. Das ist erstaunlich.

    Was konkret soll sich denn radikal ändern? Soll Deutschland dafür sorgen, dass das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei ausgesetzt wird? Soll Angela Merkel ihre Macht in Brüssel dafür verwenden, die Balkanroute wieder zu öffnen? Oder sollen die nordafrikanischen Staaten und der Balkan etwa wieder zu unsicheren Herkunfts- und Transitstaaten erklärt werden? Dann würde die Zahl der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge jedoch wieder massiv steigen. Kaum möglich, dass die Merkel-Kritiker innerhalb der Union das wirklich wollen, wenn sie von einer radikalen Kehrtwende sprechen.

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